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Der Datenschutzbeauftragte für Kirche und Diakonie Posts

Umsetzung der Informationspflichten nach § 17 und 18 DSG-EKD

Werden personenbezogene Daten verarbeitet, ist die verantwortliche Stelle verpflichtet, bei unmittelbarer und mittelbarer Erhebung den von der Verarbeitung betroffenen Personen bestimmte Informationen zur Verfügung zu stellen. Damit soll eine faire und transparente Datenverarbeitung gewährleistet und Betroffene in die Lage versetzt werden, ihre Rechte angemessen ausüben zu können. Die Transparenz gehört…

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Gemeinsame Stellungnahme der Konferenz der Beauftragten für den Datenschutz in der EKD zum „Schrems II“-Urteil des EuGH vom 16.07.2020

Die Beauftragten für den Datenschutz in der EKD äußern sich anlässlich der Entscheidung „Schrems II“ des EuGH, mit der der Beschluss 2016/1250 der EU-Kommission über die Angemessenheit des vom EU-US Privacy Shield gebotenen Schutzes für ungültig erklärt wird. Weitere Informationen sind ebenfalls der Pressemitteilung des EuGH zu entnehmen.

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Datenübermittlung in die USA auf Grundlage von EU-U.S. Privacy Shield ist datenschutzrechtlich unzulässig.

Was jetzt gilt: Chemnitz, 17. Juli 2020: U.S.-amerikanischen Hersteller von Software und Diensten, welche personenbezogene Daten von Europa in die USA übertragen (wollen), müssen ein dem europäischen Datenschutz vergleichbares Sicherheitsniveau gewährleisten. So ist die Datenübertragung auch nach dem Urteil des EuGH möglich, wenn die von der EU-Kommission bestätigten EU-Standarddatenschutzklauseln (früher:…

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Hinweise zu elektronischen Kommunikationsverfahren in der Seelsorge

Auch bei akuten Einschränkungen direkter persönlicher Kommunikation in der Seelsorge (beispielsweise Corona-Pandemie) soll die persönliche Begleitung Rat- und Hilfesuchender ermöglicht werden. Deshalb können in diesen Fällen technische Kommunikationsverfahren in Betracht gezogen werden. Diese müssen jedoch die datenschutzrechtlichen Anforderungen erfüllen. Nachfolgende Hinweise sollen helfen, dies zu berücksichtigen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen.

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Hinweise zur Verarbeitung von Daten zum Schutz vor ansteckenden Krankheiten

Im Zusammenhang mit dem Schutz vor ansteckenden Krankheiten kann es notwendig sein, personenbezogene Daten von Mitarbeitenden, Hilfeempfängern und sonstigen Dritten zu erheben und zu verarbeiten. Spezielle Rechtsvorschriften sowie ergänzend das Datenschutzrecht bilden die erforderlichen Rechtsgrundlagen für Verarbeitungen, die zum Schutz der Gesundheit und zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung einer ansteckenden Krankheit erforderlich sind.

Die datenschutzrechtlichen Grundsätze (§ 5 DSG-EKD), die auch in Krisenzeiten als Leitfaden für die Verarbeitung personenbezogener Daten Bestand haben, stehen einer effektiven Bekämpfung einer Epidemie bzw. einer Pandemie nicht entgegen. Sie gewährleisten einen grundrechtsschonenden Umgang mit personenbezogenen Daten.

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Kompendium Videokonferenzsysteme des BSI

Empfohlen wird das Kompendium Videokonferenzsysteme, wie es das Bundesamt in der Informationstechnik (BSI) zuletzt am 14.04.2020 veröffentlicht hat. Es soll, wie das BSI schreibt, Anwendern von der Planung über die Beschaffung bis zur Administration dabei helfen „den gesamten Lebenszyklus organisationsinterner Videokonferenzsysteme sicher zu gestalten“. Es werden ausführlich alle Phasen „von…

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Datenschutzfreundliche technische Möglichkeiten der Kommunikation

17.04.2020 Im Beitrag schreibt der würtembergische Landdesbeauftragte „Bei der Auswahl von Video- oder Telefonkonferenzsystemen sollte aus technischer Sicht darauf geachtet werden, dass der Anbieter weder Metadaten (wer hat wann mit wem kommuniziert) noch die Inhaltsdaten der Kommunikation für eigene Zwecke auswertet oder an Dritte weitergibt.“

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