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Autor: dsbwebadmin

Datenschutz beim Einsatz von Windows 10

Verantwortlichen Stellen wird der Einsatz von technischen Mitteln empfohlen, die das Level des „Security“-Modus in Windows 10 erreichen. Wird dies nicht durch den Einsatz von Windows 10 Enterprise erreicht, liegt es in der Verantwortung der verantwortlichen Stelle nachzuweisen, dass für eine zugelassene Datenübertragung die Grundsätze gemäß § 5 DSG-EKD eingehalten werden.

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Stellungnahme zur Kontaktverfolgung mit digitalen Lösungen („luca“-App u.a.)

Chemnitz, 30. März 2021: Der Datenschutzbeauftragte für Kirche und Diakonie (DSB f. KD) als zuständige Aufsichtsbehörde wurde und wird wie die Aufsichtsbehörden der Länder und des Bundes immer wieder um datenschutzrechtliche Einschätzungen solcher Apps wie „luca“ (culture4life GmbH)  gebeten. Weil neben einigen Bundesländern und Landkreise auch kirchliche Träger und Einrichtungen…

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Tätigkeitsbericht 2018/2019

Chemnitz, 10. Februar 2021: Der Datenschutzbeauftragte für Kirche und Diakonie hat am 10. Februar 2021 den Tätigkeitsbericht für den Zeitraum vom 24. Mai 2018 bis 31.12.2019 veröffentlicht. Seit Einführung des aktuellen DSG-EKD berichtet der DSB f. KD gegenüber den Leitungsgremien der unter seiner Aufsicht stehenden Landeskirchen und diakonischen Werke direkt…

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Umsetzung der Informationspflichten nach § 17 und 18 DSG-EKD

Werden personenbezogene Daten verarbeitet, ist die verantwortliche Stelle verpflichtet, bei unmittelbarer und mittelbarer Erhebung den von der Verarbeitung betroffenen Personen bestimmte Informationen zur Verfügung zu stellen. Damit soll eine faire und transparente Datenverarbeitung gewährleistet und Betroffene in die Lage versetzt werden, ihre Rechte angemessen ausüben zu können. Die Transparenz gehört…

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Datenübermittlung in die USA auf Grundlage von EU-U.S. Privacy Shield ist datenschutzrechtlich unzulässig.

Was jetzt gilt: Chemnitz, 16. Juli 2020: U.S.-amerikanischen Hersteller von Software und Diensten, welche personenbezogene Daten von Europa in die USA übertragen (wollen), müssen ein dem europäischen Datenschutz vergleichbares Sicherheitsniveau gewährleisten. So ist die Datenübertragung auch nach dem Urteil des EuGH möglich, wenn die von der EU-Kommission bestätigten EU-Standarddatenschutzklauseln (früher:…

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Hinweise zu elektronischen Kommunikationsverfahren in der Seelsorge

Auch bei akuten Einschränkungen direkter persönlicher Kommunikation in der Seelsorge (beispielsweise Corona-Pandemie) soll die persönliche Begleitung Rat- und Hilfesuchender ermöglicht werden. Deshalb können in diesen Fällen technische Kommunikationsverfahren in Betracht gezogen werden. Diese müssen jedoch die datenschutzrechtlichen Anforderungen erfüllen. Nachfolgende Hinweise sollen helfen, dies zu berücksichtigen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen.

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Hinweise zur Verarbeitung von Daten zum Schutz vor ansteckenden Krankheiten

Im Zusammenhang mit dem Schutz vor ansteckenden Krankheiten kann es notwendig sein, personenbezogene Daten von Mitarbeitenden, Hilfeempfängern und sonstigen Dritten zu erheben und zu verarbeiten. Spezielle Rechtsvorschriften sowie ergänzend das Datenschutzrecht bilden die erforderlichen Rechtsgrundlagen für Verarbeitungen, die zum Schutz der Gesundheit und zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung einer ansteckenden Krankheit erforderlich sind.

Die datenschutzrechtlichen Grundsätze (§ 5 DSG-EKD), die auch in Krisenzeiten als Leitfaden für die Verarbeitung personenbezogener Daten Bestand haben, stehen einer effektiven Bekämpfung einer Epidemie bzw. einer Pandemie nicht entgegen. Sie gewährleisten einen grundrechtsschonenden Umgang mit personenbezogenen Daten.

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